Alle geheimen Abstimmungen

Auflistung des Abstimmungsverhaltens (Ja, Nein, Enthaltung) bei geheimen Abstimmungen im Rat der Stadt Düren. Es wird dargestellt, wer den Antrag stellte und wer die Abstimmung gewann (die Ampel-Plus-Koalition, die CDU oder beide gemeinsam).  Das Scheitern eines Antrags  der Koalition wird dabei als Sieg der CDU gewertet und umgekehrt. „Gemeinsam“ wurde dann angesetzt, wenn die Vertreter der Koalition und der CDU offenbar mehrheitlich in gleicher Weise abstimmten.

Dass die Stimmen der AfD-Stadträte über das Abstimmungsergebnis entschieden, ist rein rechnerisch immer dann möglich, wenn die Differenz zwischen Ja- und Nein-Stimmen kleiner oder (bei abgelehnten Anträgen) gleich der Anzahl anwesender AfD-Stadträte multipliziert mit Zwei ist. Es ist jedoch nicht bekannt (schließlich waren es geheime Abstimmungen), ob die AfD-Stadträte für die Gewinner- oder die Verliererseite abstimmten (denn nur wenn die AfD mit dem Gewinner stimmte, hätten ihre Stimmen tatsächlich über das Ergebnis entschieden). Die Begründung, ob und mit welcher Wahrscheinlichkeit die AfD-Stimmen den Ausschlag gegeben haben könnten, ist in der Tabelle angeführt .

Ausgewertet wurden alle Ratsprotokolle der laufenden Legislaturperiode bis einschließlich 13.7.2017. Irrtümer vorbehalten.

Anm.: Einige Abstimmungen waren in Wahrheit keine Ja-Nein-Entscheidungen. Vielmehr standen mehrere Personen zur Wahl. In diesen Fällen wird die Person, welche aus der Abstimmung als Gewinner hervorging, unter „Thema“ genannt, und die Gruppierung, welche den Gewinner aufstellte, unter „Antragsteller“. Unter LKR wurde die Anwesenheit von Gerda Morschel seit der Sitzung vom 16.12.15 gelistet (in den Ratsprotokollen firmiert sie am 16.1.2.15 als parteilos, vom 18. 2.-22.11.16 als ALFA, ab 14.2.17 als LKR). Bürgermeister Paul Larue, welcher der CDU angehört, ist bei manchen Abstimmungen nicht stimmberechtigt (in diesen Fällen wurde er bei der Anwesenheit nicht mitgezählt).

Datum Nr. Thema Antragsteller Ja Nein Ent. Gewinner Anwesenheit AfD entschied? Begründung
2014-06-11 2014-0171 Liesel Koschorreck zur stellv. Bürgermeisterin Ampel+ 26 22 3 Ampel+ 26 Ampel+,
21 CDU+Larue,
3 AfD,
1 BfD
unwahrscheinlich Anzahl Ja = Anwesenheit Ampel+
2014-09-25 2014-0304 Henner Schmidt zum Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Stadtwerke Düren GmbH Ampel+ 26 24 0 Ampel+ 25 Ampel+,
21 CDU+Larue,
3 AfD,
1 BfD
vielleicht Eine Ja-Stimme mehr als Anwesenheit Ampel+. Diese eine Stimme war erforderlich zum Sieg.
2015-12-16 2015-0538 Thomas Hissel zum Ersten Beigeordneten (Stadtkämmerer) Ampel+ 42 4 1 gemeinsam 25 Ampel+,
18 CDU+Larue,
2 AfD,
1 BfD,
1 LKR
nein rechnerisch ausgeschlossen
2015-12-16 2015-0539 Christine Käuffer zur Beigeordneten CDU 42 5 0 gemeinsam 25 Ampel+,
18 CDU+Larue,
2 AfD,
1 BfD,
1 LKR
nein rechnerisch ausgeschlossen
2016-12-21 2016-0127 Keine Parkgebühr an Samstagen ab 14:00 Uhr CDU 22 24 1 Ampel+ 25 Ampel+,
19 CDU+Larue,
1 AfD,
1 BfD,
1 LKR
nein rechnerisch ausgeschlossen
2017-05-03 2017-0137 Parteipolitische Neutralitätspflicht
ehrenamtlicher Mandatsträger (Verschiebung in den öffentlichen Teil der Sitzung)
AfD 7 40 2 gemeinsam 25 Ampel+,
20 CDU,
2 AfD,
1 BfD,
1 LKR
nein rechnerisch ausgeschlossen
2017-05-03 2017-0100 Bezirksausschuss für DN-Nord Verweis an Fachausschuss) Ampel+ 25 25 0 CDU 25 Ampel+,
21 CDU+Larue,
2 AfD,
1 BfD,
1 LKR
sehr wahrscheinlich Anzahl Ja = Anwesenheit Ampel+. AfD sprach sich in der Debatte gegen den Antrag aus.
2017-07-13 2017-0269 Test eines Alkoholverbots im Dürener Zentrum (Aufnahme in Tagesordung wegen Dringlichkeit) CDU 23 25 0 Ampel+ 25 Ampel+,
19 CDU,
2 AfD,
1 BfD,
1 LKR
unwahrscheinlich Anzahl Nein = Anwesenheit Ampel+