Alleinstellungsmerkmale der AfD

Bei diesen Themen stimmt die AfD konträr sowohl zur Mehrheit Ampel-Plus-Koalition als auch der CDU. Sie bilden damit Alleinstellungsmerkmale der AfD. Ausgewertet wurden alle Ratsprotokolle bis einschließlich 13.7.2017. Irrtümer vorbehalten:

  • Donnerstag, 13. Juli 2017 (2017-0269): Beitritt der Stadt Düren zur Anti-Tihange-Klage der Städteregion Aachen, Beteiligung mit 1000€. Nur AfD und LKR lehnten ab. Die Begründung der AfD siehe hier.
  • Mittwoch, 03. Mai 2017 (2017-0137): Aufnahme des Tagesordnungspunkts  „Parteipolitische Neutralitätspflicht ehrenamtlicher Mandatsträger“ in den öffentlichen Teil der Ratssitzung. Antrag der AfD.  In geheimer Abstimmung mit 40:7 Stimmen abgelehnt (bei 2 Enthaltungen), die Debatte über den Antrag blieb damit nichtöffentlich (wir berichteten). Inhaltlich ging es um die Verhinderung einer für den 6. April 2017 geplanten AfD-Veranstaltung durch die (der SPD angehörende) stellvertretende Bürgermeisterin Liesel Koschorreck (der AfD-Kreisverband berichtete).
  • Dienstag, 28. Juni 2016 (2016-0155/1): Einrichtung einer KiTa in der  ehem. Kirche St. Bonifatius. Nur AfD lehnte ab. ALFA (jetzt LKR) enthielt sich.
  • Dienstag, 28. Juni 2016 (2016-0155/1): Einrichtung einer KiTa in der  ehem. Kirche St. Bonifatius nur dann, wenn auch die Kita-Gruppen im Montessori-Haus (im Grüngürtel, bisher unter katholische Trägerschaft) erhalten bleiben. Antrag der AfD. Nur AfD stimmte zu. ALFA (jetzt LKR) enthielt sich.
  • Donnerstag, 18. Februar 2016 (2015-0508/1): Entwurf Haushaltssatzung & Stellenplan 2016/17. Je eine Gegenstimme von AfD und ALFA (jetzt LKR), und eine Enthaltung von der AfD.
  • Donnerstag, 18. Februar 2016 (2015-0508/1): Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2016/17. Antrag der AfD. Nur AfD und ALFA (jetzt LKR) stimmten zu.
  • Mittwoch, 16. Dezember 2015 (2015-0541): Sanierung, Erweiterung & Neukonzeption des Papiermuseums Düren. Nur AfD lehnte ab. BfD und Gerda Morschel (parteilos, jetzt LKR) enthielten sich.
  • Mittwoch, 17. Juni 2015 (2015-0186): Krankenhaus Düren: Gründung eines medizinischen Versorgungszentrums. Nur AfD lehnte ab.
  • Donnerstag, 19. Februar 2015 (2014-0449): Vertretung der Stadt im Aufsichtsrat der Dürener Bauverein AG. Nur AfD lehnte ab.
  • Mittwoch, 17. Dezember 2014 (2014-0445): Prüfung des Jahresabschlusses 2011. Nur AfD lehnte ab.
  • Donnerstag, 25. September 2014 (2014-0305): Erwerb von Anteilen an den Stadtwerken Düren durch die Stadt Düren (finale Entscheidung). Nur AfD lehnte ab. BfD  enthielt sich.
  • Mittwoch, 02. Juli 2014 (2014-0218): Erwerb von Anteilen an den Stadtwerken Düren durch die Stadt Düren. Nur AfD lehnte ab. BfD  enthielt sich.