Archiv der Kategorie: Bernd Essler

Zur Ratssitzung am 11. Oktober

Die Ratssitzung begann mit einer Bitte der CDU-Fraktion an ihre Kontrahenten um ein Pairing: Da zwei CDUler wegen Erkrankung fehlten, wäre es doch fair, wenn auch auf Seiten der Koalition jemand aussetzen würde. Worauf die Koalition (die auch einen Krankheitsfall hatte) dann auch einging – ein SPDler sollte sich bei der einzigen wirklich kontroversen Entscheidung des Abends enthalten.

Das Streitthema des Abends, welches auch die meisten der etwa 15 Gäste auf der Empore bewegte, war der Christliche Sportverein Düren e.V. (CSV). Dieser sollte 250.000 Euro Zuschuss zur Errichtung eines Fußballsportheimes bekommen. So viel war unstrittig. Aber wo sollte dieses Heim entstehen? Zur Ratssitzung am 11. Oktober weiterlesen

Bernd Essler: Alice Weidel auf Schloss Burgau

Zu diesem Ereignis gibt es auch einen sehr ausgewogenen Audio-Bericht (3:04 min) von WDR2.

Wir hatten gestern (19.Sept.) die Gelegenheit, Alice Weidel unserer Bevölkerung vorzustellen und dazu noch vier Spitzenkandidaten der Landesliste der AfD NRW für den Bundestag (siehe unten). Ca. 400 Bürgerinnen und Bürger waren gekommen, Bernd Essler: Alice Weidel auf Schloss Burgau weiterlesen

Bernd Essler: Die Stadt Düren Opfer der Umweltpolitik?

Die Stadt Düren hat ein Problem, das seit Jahrzehnten bekannt ist. Ein Großteil des Durchgangsverkehrs fließt ständig durch die Stadt, nämlich über die Schoeller- und Euskirchener Straße. In wenigen Jahren wird der Verkehr endlich durch eine Umgehungsstraße um die Stadt und ihre Einwohner herumgeführt. Der 1. Abschnitt der Umgehung ist im Bau. Das wird sicherlich eine spürbare Entlastung bringen, leider viel zu spät. Ob die Belastung der Grenzwerte dann unterschritten wird, ist noch fraglich, weil das Verkehrsaufkommen generell steigt.

Diesen Missstand macht sich eine obskure NGO namens DEUTSCHE UMWELTHILFE zu Nutze und droht der Stadt die Klage vor dem Verwaltungsgericht an, Bernd Essler: Die Stadt Düren Opfer der Umweltpolitik? weiterlesen

Zur Ratssitzung am 13. Juli

Die Zuschauerempore war übervoll bei der Ratssitzung am 13. Juli. Denn jede Menge Dürener Feuerwehrleute wollten wissen, ob es nun endlich etwas wird mit der Auszahlung bisher unbezahlter Überstunden der Jahre 2001-06. Zunächst musste allerdings die Tagesordnung beschlossen werden. Hier wollte die CDU-Opposition gern einen befristeten Test eines totalen Alkoholverbots in der Dürener Innenstadt (außerhalb konzessionierter Gaststätten) auf die Tagesordnung durchsetzen. Und wünschte eine geheime Abstimmung (die CDU scheint daran zunehmend Gefallen zu finden). Und nun wurde es komplex: Zur Ratssitzung am 13. Juli weiterlesen

Bernd Essler: Die Überstunden der Dürener Feuerwehr

Personell knapp gehalten, hatten sich in den Jahren 2001-2006 bei der Dürener Feuerwehr viele Überstunden aufgebaut. Diese konnten nicht durch Freizeit ausgeglichen werden, weil es hierfür keine Personalreserven gab. Bezahlt wurden die Überstunden auch nicht, obwohl die EU bereits im Jahre 1996 eine Richtlinie erlassen hatte, die zur Zahlung verpflichtete.  Ähnliche Probleme gab es durchaus auch in anderen Städten, es gab erste Klagen vor Verwaltungsgerichten und auch öffentliche Protestversammlungen, die sich gegen die Behandlung der Feuerwehrleute durch die Personalverwaltungen diverser Städte richteten.

In Düren blieb dagegen alles, so wie es war. Bernd Essler: Die Überstunden der Dürener Feuerwehr weiterlesen

Bernd Essler: Tihange und der Dürener Stadtrat

Unsichere belgische Kernkraftwerke vor unserer Tür sind eine Gefahr (wenn sie denn wirklich unsicher sind – darüber streiten sich die Experten). Jedenfalls haben wir unsere bekanntermaßen besseren Kernkraftwerke abgeschaltet bzw. haben vor, dies demnächst zu tun, und beziehen jetzt den Strom für unsere Grundlast zum Teil auch aus Belgien (über die Niederlande, Luxemburg oder Frankreich. Eine direkte Verbundleitung zwischen Deutschland und Belgien ist in Planung). Und die bisherige rot-grüne Landesregierung in NRW fand den Betreiber von Tihange so toll, dass sich der Landesfonds zur Sicherung der Beamtenpensionen am Betreiber beteiligt hat.

Mittlerweile gibt es vor belgischen Gerichten Klagen diverser deutscher Kommunen und anderer Gebietsverbände gegen den Betreiber. Bernd Essler: Tihange und der Dürener Stadtrat weiterlesen

Zur Ratssitzung am 3. Mai

In der Wahlkabine ist jeder allein. Und wenn niemand zuschaut, stimmen Dürener Ratsherren durchaus auch mal für einen Antrag der AfD-Fraktion. Wie am 3. Mai 2017: Es gab immerhin 7 Ja-Stimmen, und zwei Enthaltungen. Da die AfD-Fraktion selbst nur zwei Mitgliedern hat, konnte sie also offenbar 5 weitere Stadträte von ihrem Anliegen überzeugen. Davon mindestens 3, und vielleicht sogar 5, aus den Fraktionen der etablierten Parteien (im Rat sitzen zwei fraktionslose Stadträte).

Eigene Anträge stellt die AfD-Fraktion eher selten, da von vornherein zum Scheitern verurteilt. Man sitzt ja nicht zur eigenen Belustigung im Stadtrat, sondern will (und kann, siehe unten) etwas bewirken. Diesmal gab es aber ein Anliegen in eigener Sache, zu dem die AfD nicht schweigen konnte: Die Verhinderung einer für den 6. April 2017 geplanten AfD-Veranstaltung durch die (der SPD angehörende) stellvertretende Bürgermeisterin Liesel Koschorreck (der AfD-Kreisverband berichtete). Auf Drängen der AfD-Fraktion wurde das Thema in die Tagesordnung der Ratssitzung aufgenommen, allerdings in den nichtöffentlichen Teil. AfD-Fraktionschef Bernd Essler beantragte nun zu Beginn der Ratssitzung die Verlegung in den öffentlichen Teil. Zur Ratssitzung am 3. Mai weiterlesen